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Eröffnung ClimLaw:Graz Forschungszentrum

Eröffnungssymposium 17. Juni 2020

ClimLaw: Graz, das neue Forschungszentrum für Klimaschutzrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Graz wurde am 17. Juni 2020 mit einem Online-Symposium feierlich eröffnet. An der Veranstaltung nahmen über 80 WissenschafterInnen, darunter renommierte KlimaforscherInnen, sowie VertreterInnen der Praxis teil. Dank des Online-Formats war es auch internationalen KollegInnen, insbesondere zahlreichen RechtswissenschafterInnen aus China, USA, Südafrika und Europa möglich, trotz der Covid-19 Reisebeschränkungen am Symposium teilzunehmen. Begrüßt wurden die internationalen und nationalen Vortragenden und TeilnehmerInnen durch den Rektor der Universität Graz, Prof. Dr. Martin Polaschek (Video), den Dekan der REWI-Fakultät, Prof. Dr. Christoph Bezemek (Video), sowie die Leiterin des neuen Forschungszentrums, Prof. Dr.  Eva Schulev-Steindl (Video).

Wissenschaftliches Program

Der erste Teil des Symposiums wurde in englischer Sprache gehalten und stand im Zeichen des internationalen Klimaschutzrechts. Im Eröffnungsvortrag „Climate Law: A New Dawn“ skizzierte Prof. Dr. Jaap Spier (University of Cambridge, UK) die Bedeutung und Tragweite des Klimaschutzrechts und betonte dabei die weltweit zunehmende Rolle der Gerichte als Motor zur Erreichung der Pariser Klimaziele (Video). Anschließend strich Prof. Dr. Oliver Ruppel (Stellenbosch University, South Afrika) in seinem Vortrag zum Thema „Climate Law and Climate Science: Joint Enabler for a new Climate Enlightenment?“ die Bedeutung evidenzbasierter Klimaforschung für das Klimaschutzrecht heraus (Video). Er verdeutlichte die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit von (Natur-)Wissenschaft und Recht an der für Klimaklagen zentralen Kausalitätsproblematik und verwies in diesem Kontext auf vielversprechende Ansätze der klimawissenschaftlichen Attributionsforschung. Zugleich griff er damit auch auf die Grundintention von ClimLaw: Graz auf, das sich der inter- und transdisziplinären Forschung zum Klimawandel verschrieben hat.

Nach einer ersten anregenden Diskussionsrunde erläuterte Prof. Schulev-Steindl die Ziele und Aufgaben von ClimaLaw: Graz und stellte die Mitglieder des Scientific-Advisory- und Stakeholder-Boards vor. Anschließend präsentierten sich die einzelnen Teammitglieder des Zentrums und gaben einen Einblick in ihre aktuelle Forschung.

Im zweiten, in Deutsch gehaltenen, Teil des Symposiums widmete sich Prof. Dr. Ferdinand Kerschner (JKU Linz) mit seinem Vortrag „Wider die Zähmung der Spinner - Zum Staatsziel Klimaschutz“ der juristischen Tragweite von Staatszielbestimmungen im Allgemeinen und ihrer heftig umstrittenen Wirkung im Umwelt- und Klimaschutzrecht im Besonderen (Video). Eindringlich plädierte er dabei für eine stärkere Gewichtung des Klimaschutzes beim Handeln aller drei Staatsgewalten.Den Abschluss des Symposiums bildete eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion zum Thema „Klimagrundrecht, CO2-Budget und Klimarechnungshof: Pro und Contra“: Unter der Moderation von Prof. Schulev Steindl debattierten Katharina Rogenhofer MSc, RA Mag. Michaela Krömer LL.M, Prof. Dr. Gottfried Kirchengast, Mag. Miriam Hofer und Prof. Dr. Wilhelm Bergthaler über Möglichkeiten zur Stärkung des Klimaschutzes in der Rechtsordnung. Diskutiert wurde u.a. über die Verankerung eines Grundrechts auf Klimaschutz und eines Treibhausgasbudgets in der Verfassung, wie dies auch im Zuge des österreichischen Klimavolksbegehrens gefordert wird (Video).

Resümee

Das Symposium legte den Grundstein für das neue Forschungszentrum ClimaLaw: Graz und bot den TeilnehmerInnen einen Einblick in die Bandbreite seiner Tätigkeit sowie die aktuellen Herausforderungen des Klimaschutzrechts. Trotz, oder gerade wegen des Online-Formats konnten auch zahlreiche neue Kontakte zwischen ForscherInnen aus aller Welt geknüpft werden. – Möge daraus eine gewinnbringende, internationale und interdisziplinäre Kooperation erwachsen, die ein Stück weit zur Lösung der drängenden Probleme der Klimakrise beitragen kann!

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