Im September 2026 wurden innerhalb weniger Tage drei weitreichende Gesetzesentwürfe zur Begutachtung ausgesandt: das neue Klimagesetz, eine umfassende Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 und ein Kohlenstoffdioxid-Speicherungsgesetz. Die Vorhaben betreffen unterschiedliche Bereiche des Umwelt- und Klimaschutzrechts. Sie reichen von der Neugestaltung des klimapolitischen Rahmens über das zentrale umweltrechtliche Genehmigungsverfahren bis zur Frage, ob und unter welchen Bedingungen Kohlenstoffdioxid künftig in Österreich geologisch gespeichert werden darf. Aus Sicht des Umweltschutzes stellen sich dabei jedoch auch kritische Fragen.
Zum Beitrag von Ass.-Prof. Mag. Dr. Gerhard Schnedl
Weitere Veröffentlichungen aus dem Jahr 2026:
September 2026: Gerhard Schnedl (Hrsg), FlexLex Umweltrecht Studium, 12. Auflage (Fassung vom 1. 9. 2026), Facultas 2026
Juni 2026: Gerhard Schnedl, Umweltschutzrecht – Wieder gut machen, Uni Zeit No I/2026, 30 – 32